USPTO Patents Application 10680013

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Prioritatsbescheinigung uber die Einreichung
einer Patentanmeldung

Aktenzeichen:

Anmeldetag:

Anmelder/lnhaber:

102 46 862.1

8. Oktober 2002

Huhtamaki Forchheim Zweigniederlassung der
Huhtamaki Deutschland GmbH & Co KG,
Forchheim/DE

Bezeichnung:
IPC:

Folien-Verbund mit wenigstens zwei Schichten

B 32 B, E 04 D

Die angehefteten Stucke sind eine richtige und genaue Wiedergabe der ursprung-
lichen Unterlagen dieser Patentanmeldung.

( \

Munchen, den 23. September 2003
Deutsches Patent- und Markenamt
Der President

Im Auftpag

A 9161

02/00
EDV-L

Fo7286DE
Release- Verbund

Huhtamaki Forchheim

Anspruche

1. Folien-Verbund(l) mit wenigstens zwei Schichten, insbesondere zur

Verwendung als Releasefolie fiir olhaltige Bahnen, dadurch gekennzeichnet,
daB wenigstens die beiden Folienschichten(2,3) aus unterschiedlichen
Materialien bestehen.

2. Verbund nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB die

Folienschichten(2,3) unterschiedliche Warmeausdehnungskoeffizienten
aufweisen.

3. Verbund nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB wenigstens
eine der Folienschichten(2,3) aus einem Polyolefin hergestellt ist.

4. Verbund nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daB wenigstens
eine der Folienschichten aus Polypropylen hergestellt ist.

5. Verbund nach einem der vorangehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,

daB wenigstens eine der Folienschichten(2,3) aus Polyamid hergestellt ist.

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2

6. Verbund nach einem der vorangehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,

daB wenigstens eine der Folienschichten(2,3) aus Polyethylenterephthalat
hergestellt ist.

7. Verbund nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daB die PET-Schicht
orientiert ist.

8. Verbund nach einem der vorangehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,
daB wenigstens eine der Folienschichten(2,3) aus Polyacrylnitril hergestellt ist.

9. Verbund nach einem der Anspruche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daB

wenigstens eine der Folienschichten aus einer Mischung bzw. einem Blend der
vorangehenden Rohstoffe hergestellt ist.

10. Verbund nach einem der vorangehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,

daB wenigstens eine Seite des Verbundes gering haftend ausgeriistet ist.

11. Verbund nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daB wenigstens eine
Seite des Verbundes mit Silikon(5) ausgeriistet ist.

12. Verbund nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daB das
Antihaftmittel auf den Verbund beschichtet ist.

13. Verbund nach Anspruch 10, 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daB das
Antihaftmittel in die auBerste Folienschicht eingebracht ist.

14. Verbund nach einem der vorangehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,

daB wenigstens eine der Folienschichten des Verbundes als Barriere gegen
insbesondere mineralische Ole ausgebildet ist.

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Verbund nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet,

daB zwischen zwei aufeinander folgenden Schichten eine Barriereschicht(4)
insbesondere fiir Ole, Sauerstoff und/oder UV Strahlung vorgesehen ist.

Verbund nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet,
daB eine Lackschicht als Barriere insbesondere fiir Ole, Sauerstoff und/oder UV
Strahlung vorgesehen ist.

Verbund nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet,
daB die einzelnen Folienschichten(2,3) nach ihrer thermischen Stabilitat
kombiniert sind.

Verbund nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet,
daB die einzelnen Folienschichten(2,3) nach ihrer mechanischen Festigkeit
kombiniert sind.

Verbund nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet,
daB die einzelnen Folienschichten(2,3) nach ihren Spleissempfindlickeiten
und/oder Weiterreisseigenschaften kombiniert sind.

Verbund nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet,
daB zwischen zwei aufeinander folgenden Schichten ein Haftvermittler
und/oder Kleber vorgesehen ist.

Verbund nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet,
daB eine weiter von der wenig haftenden Oberflache entfernt liegende
Folienschicht einen groBeren Langenausdehnungskoeffizienten aufweist als
eine naher liegende Folienschicht.

22. Verwendung eines Verbundes nach einem der vorangehenden Anspruchen,
dadurch gekennzeichnet, daB der Verbund als Releasefolie fur bituminose
Bahnen(21) vorgesehen ist.

23. Verwendung eines Verbundes nach einem der vorangehenden Anspruchen,
dadurch gekennzeichnet, daB der Verbund als Releasefolie fur selbstklebende
Abdichtbahnen, insbeondere Dachbahnen(22) oder dgl. vorgesehen ist.

24. Verwendung eines Verbundes nach einem der vorangehenden Anspruchen,
dadurch gekennzeichnet, daB der Verbund als Releasefolie fiir
SchweiBbahnen, insbesondere mit selbstklebend ausgerusteter Uberlappung,
vorgesehen ist.

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Fo7286DE
Release- Verbund

Huhtamaki Forchheim

Beschreibung

Folien- Verbund mit wenigstens zwei Schichten

Die Erfindung bezieht sich auf einen Folien- Verbund mit wenigstens zwei Schichten,
insbesondere zur Verwendung als Releasefolie fur olhaltige Bahnen.

Es ist eine Vielzahl verschiedenere Folien- Verbunde bekannt. Jedoch besteht entweder
das Problem, daB die Verbunde keine Barriereeigenschaften gegentiber Olen,
insbesondere mineralischen Olen aufweisen oder aber wenig stabil sind, d.h.
spleiBempfindlich sind, schlechte Weiterreisseigenschaften aufweisen, thermisch
und/oder mechanisch wenig stabil sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Folien verbund zu schaffen, dessen
Eigenschaften in weiten Bereichen einstellbar sind, der Barriereeigenschaften
gegentiber Olen aufweisen kann und/oder mechanisch und thermisch stabil ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemaB dadurch gelost, daB wenigstens die beiden
Folienschichten aus unterschiedlichen Materialien bestehen.

Durch die Kombination verschiedener Materialien konnen vorteilhafte Eigenschaften
der Materialien vereinigt werden.

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Dabei hat es sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn die Folienschichten
unterschiedliche Warmeausdehnungskoeffizienten aufweisen.

Hiermit kann ein Folienverbund geschaffen werden, der bei Erwarmung sich entweder
von einem Trager lost, oder sich selbst anpresst.

Es ist gemaB einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung auch sehr vorteilhaft, wenn
wenigstens eine der Folienschichten aus einem Polyolefin hergestellt ist.

Es ist aber auch sehr vorteilhaft, wenn wenigstens eine der Folienschichten aus
Polypropylen hergestellt ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung liegt auch darin, daB wenigstens eine der
Folienschichten aus Polyamid hergestellt ist.

Als sehr vorteilhaft hat es sich auch erwiesen, wenn wenigstens eine der
Folienschichten aus Polyethylenterephthalat hergestellt ist.

Dabei hat es sich als auBerst vorteilhaft erwiesen, wenn die PET-Schicht orientiert ist.

Damit konnen die mechanischen Eigenschaften der PET-Schicht in weiten Grenzen
eingestellt werden.

Ebenfalls als sehr vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn wenigstens eine der
Folienschichten aus Polyacrylnitril hergestellt ist.

Eine weitere, sehr vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt auch darin, daB
wenigstens eine der Folienschichten aus einer Mischung bzw. einem Blend der
vorangehenden Rohstoffe hergestellt ist.

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Durch die Kombination verschiedenster Materialien lassen sich die Eigenschaften des
Verbundes besonders gut und genau einstellen.

GemaB einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es auBerst vorteilhaft, wenn
wenigstens eine Seite des Verbundes gering haftend ausgeriistet ist.

Hierdurch laBt sich der Verbund als Releasefolie einsetzen.

Eine sehr vorteilhafte Ausgestaltung liegt auch darin, daB wenigstens eine Seite des
Verbundes mit Silikon ausgeriistet ist.

Silikon weist sehr gute Releaseeigenschaften auf.

Als sehr vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Antihaftmittel auf den Verbund
beschichtet ist.

Dadurch kann das Antihaftmittel besonders gut an den gewunschten Stellen
aufgebracht werden.

Es hat sich aber auch als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn das Antihaftmittel in die
auBerste Folienschicht eingebracht ist.

Hiermit wird der Arbeitsschritt des Beschichtens des Verbundes mit Antihaftmittel
eingespart.

Eine weitere erfindungsgemaB sehr vorteilhafte Ausgestaltung ist auch darin zu sehen,
daB wenigstens eine der Folienschichten des Verbundes als Barriere gegen
insbesondere mineralische Ole ausgebildet ist.

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Eine weitere sehr vorteilhafte Ausgestaltung liegt auch darin, daB zwischen zwei
aufeinander folgenden Schichten eine Barriereschicht insbesondere fur Ole, Sauerstoff
und/oder UV Strahlung vorgesehen ist.

Es ist auch sehr vorteilhaft, wenn eine Lackschicht als Barriere insbesondere ftir Ole,
Sauerstoff und/oder UV Strahlung vorgesehen ist.

Die Anordnung einer Barriereschicht verhindert die Diffusion von Olen und/oder
Sauerstoff durch den Folienaufbau hindurch. Zusatzlich werden durch eine Barriere
gegen UV-Strahlung schadliche Wirkungen vermieden. Durch die Barriere wird z.B.
1 ein Austrocken einer mit dem Verbund abgedeckten olhaltigen Masse verhindert, so
daB die Klebkraft der olhaltigen Masse langer erhalten bleibt. Zusatzlich wird ein
Vergilben des Folienverbundes vermieden. Desweiteren verhindert die Barriereschicht
ein Quellen der restlichen Folienschichten, was eine wellige und runzelige
Kleberoberflache vermeidet. Die vorgenannten Barrieren konnen kombiniert oder
auch je nach Einsatzzweck getrennt eingesetzt werden.

Es hat sich erfindungsgemaB auch als sehr vorteilhaft erwiesen, daB die einzelnen
Folienschichten nach ihrer thermischen Stabilitat kombiniert sind.

Hierdurch kann die thermische Stabilitat des gesamten Verbundes beeinflusst werden.

Eine weitere ebenfalls vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt darin, daB die
einzelnen Folienschichten nach ihrer mechanischen Festigkeit kombiniert sind.

Damit lasst sich die mechanische Festigkeit des Verbundes vorbestimmen.

Es ist auch sehr vorteilhaft, wenn die einzelnen Folienschichten nach ihren
Spleissempfindlickeiten und/oder Weiterreisseigenschaften kombiniert sind.

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5

Hierdurch kann auf spezielle Anforderungen bei der Anwendung des Verbundes
eingegangen werden. Es konnen z.B. die SpleiB- und Weiterreisseigenschaften des
Verbundes insbesondere bei asymmetrischen Verbunden durch kontrollierte
Delamination eingestellt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist auch darin zu sehen, daB
zwischen zwei aufeinander folgenden Schichten ein Haftvermittler und/oder Kleber
vorgesehen ist.

Damit wird der Zusammenhalt des Verbundes verbessert, bzw. auch die Moglichkeit
s geschaffen normal nicht aneinander haftende Schichten miteinander zu verbinden.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist es auch, wenn eine weiter
von der wenig haftenden Oberflache entfernt liegende Folienschicht einen groBeren
Langenausdehnungskoeffizienten aufweist als eine naher liegende Folienschicht.

Dadurch wird wirkungsvoll ein Ablosen des Verbundes von dem abzudeckenden
Gegenstand sichergestellt. Die Rander der Verbundes werden durch die auftretenden
Krafte gegen den Gegenstand gedruckt.

Es hat sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn der Verbund als Releasefolie fur
bituminose Bahnen vorgesehen ist.

Ebenfalls sehr vorteilhaft ist es, wenn der Verbund als Releasefolie fur selbstklebende
Abdichtbahnen, insbeondere Dachbahnen oder dgl. vorgesehen ist.

Besonders bei bituminosen Bahnen, wie sie oftmals zur Abdichtung von Dacheren
verwendet werden, ist der erfindungsgemaBe Verbund besonders geeignet. Eine
Klebkraftverringerung und ein Austrocknen der bituminosen Masse wird verhindert.
Zudem lassen sich die Bahnen leicht verarbeiten und es fallt wenig Abfall durch den
Release-Liner an.

Eine weitere sehr vorteilhafte Verwendung liegt auch darin, daB der Verbund als
Releasefolie fur SchweiBbahnen, insbesondere mit selbstklebend ausgeriisteter
Uberlappung, vorgesehen ist.

Fur SchweiBbahnen gilt das zu Dachbahnen gesagte.

Die Erfindung wird anhand eines Ausfuhrungsbeispiels veranschaulicht. Dabei zeigt:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemaBen Drei-Schicht- Verbund,
y Fig. 2 einen Schnitt durch einen erfindungsgemaBen Zwei-Schicht- Verbund

und

Fig. 3 einen erfindungsgemaBen Verbund, der auf eine Dachbahn aufgebracht
ist.

Mit 1 ist in Fig. 1 ein Verbund bezeichnet, der eine erste Kunststoffschicht 2 und eine
zweite Schicht 3 aufweist. Die beiden Schichten 2 und 3 konnen aus einem Polyolefin,
Polypropylen, Polyamid, Polyethylenterephthalat und/oder Polyacrylnitril hergestellt
sein. Es ist auch denkbar, daB wenigstens eine der beiden Schichten bei der
Herstellung orientiert wurde. Zwischen den Schichten 2 und 3 ist eine Barriereschicht
4 angeordnet, die aus einem Lack oder einem geeigneten Kunststoff bestehen kann.
Diese Barriereschicht verhindert ein Durchdringen von Olen, Sauerstoff und/oder UV-
Strahlung. Auf der Oberfiache der Schicht 2 ist eine Silikonbeschichtung 5
vorgesehen. Dabei ist es aber auch denkbar, daB ein anderes Mittel zur
Haftverminderung verwendet werden kann, oder daB ein entsprechendes Mittel in die
Schicht 2 eingemischt ist.

Der Verbund 1 deckt eine bituminose Masse 31 einer Dachbahn 32 oder dergleichen
ab, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.

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Durch die Barriereeigenschaften der Barriereschicht 4 wird ein Ausdiffundieren von in
der bituminosen Masse 3 1 enthaltenen Olen verhindert. Zudem wird ein Ausharten
durch den Zutritt von Sauerstoff und UV-Strahlung unterbunden. Speziell eingestellte
Spleiss- und Weiterreisseigenschaften des Verbundes 1 erleichtern die Verarbeitung
der Dachbahn 32. Eine passende Kombination der einzelnen Schichten des Verbundes
1 lasst es auch zu, entsprechend den jeweiligen Anforderungen thermische und
mechanische Eigenschaften des Verbundes 1 in weiten Grenzen einzustellen. Wird der
Verbund 1 z.B. bei geringer Spleissempfindlickeit sehr dtinn ausgebildet, so fallt bei
der Verarbeitung der Dachbahn 32 wenig Abfall an. Der Verbleibende Abfall, der
Verbund 1, kann leicht entsorgt werden.

Desweiteren ist es auch denkbar, daB z.B. die Folienschicht 2 selbst
Barriereeigenschaften aufweist. Dies ist durch die geeignete Wahl des Kunststoffes
moglich. Der Verbund kann neben dem bereits beschriebenen Aufbau weitere
Schichten aufweisen. Die Barrierefunktion des Verbundes kann auch ein Vergilben
der Verbundoberflache verhindern.

Durch unterschiedliche Warmeausdehnungskoeffizienten der einzelnen
Folienschichten 2 und 3 kann eine Ausgestaltung erzielt werden, bei der die Schicht 3
einen groBeren Warmeausdehnungskoeffizienten aufweist als die Schicht 2. Hierdurch
werden zumindest die Rander des Verbundes 1 gegen die bituminose Masse 31
gedriickt, wodurch ein versehentliches Ablosen verhindert wird.

Fig 2 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Verbundes 21. Dieser weist zwei
Folienschichten 2 und 3 auf. Wenigstens einer der beiden Schichten 2 und 3 ist aus
einem Material gefertigt, welches Barriereeigenschaften gegenuber Olen aufweist. Auf
eine zusatzliche Barriereschicht kann damit verzichtet werden.

Die guten Barriereeigenschaften des Verbundes 1 bzw. 21 und die einstellbaren
mechanischen Parameter ermoglichen einen sehr dunnen Verbundaufbau, wodurch
sowohl das Handling der bituminosen Bahnen bei der Produktion als auch die

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Verarbeitung der Bahnen erheblich erleichtert wird. Z.B. verringert sich das
Abfallvolumen gegeniiber bisher eingesetzten Release-Linern aus Papier erheblich.
Wird der Verbund z.B. als Polypropylen-Polyamid-Coexfolie ausgebildet, so
entsprechen die mechanischen Eigenschaften des Verbundes bei einer Gesamtdicke
von 25jLtm denen einer reinen Polypropylen-Folie bei 50/xm. Es ist denkbar, daB der
Verbund in einer Dicke zwischen 5 und 100/zm, je nach Anforderungen, gefertigt
wird.

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Fo7286DE
Release- Verbund

Huhtamaki Forchheim

Zusammenfassung

Folien-Verbund(l) mit wenigstens zwei Schichten, insbesondere zur
Verwendung als Releasefolie fur olhaltige Bahnen, wobei wenigstens die
beiden Folienschichten(2,3) aus unterschiedlichen Materialien bestehen.

(Fig. 3)

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M

Fig. 3

Fig. 3